§ 16 Hauptveranlagung
Stand: 10.12.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GrStG%201973/16#abs-1 (1) Die Steuermeßbeträge werden auf den Hauptfeststellungszeitpunkt (§ 221 Absatz 2 des Bewertungsgesetzes) allgemein festgesetzt (Hauptveranlagung). Dieser Zeitpunkt ist der Hauptveranlagungszeitpunkt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GrStG%201973/16#abs-2 (2) Der bei der Hauptveranlagung festgesetzte Steuermeßbetrag gilt vorbehaltlich der §§ 17 und 20 von dem Kalenderjahr an, das zwei Jahre nach dem Hauptveranlagungszeitpunkt beginnt. Dieser Steuermeßbetrag bleibt unbeschadet der §§ 17 und 20 bis zu dem Zeitpunkt maßgebend, von dem an die Steuermeßbeträge der nächsten Hauptveranlagung wirksam werden. Der sich nach den Sätzen 1 und 2 ergebende Zeitraum ist der Hauptveranlagungszeitraum.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/GrStG%201973/16#abs-3 (3) Ist die Festsetzungsfrist (§ 169 der Abgabenordnung) bereits abgelaufen, so kann die Hauptveranlagung unter Zugrundelegung der Verhältnisse vom Hauptveranlagungszeitpunkt mit Wirkung für einen späteren Veranlagungszeitpunkt vorgenommen werden, für den diese Frist noch nicht abgelaufen ist.
Wird zitiert von 11 Entscheidungen zu § 16 GrStG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- FG Berlin-Brandenburg, 18.01.2017 – 3 K 3179/16Zitiert von 1
- FG Berlin-Brandenburg, 07.10.2025 – 3 K 3039/25
- VGH Baden-Württemberg, 16.03.2006 – 2 S 1002/05Zitiert von 7
- BFH, 16.10.1996 – II R 17/96Zitiert von 6
- FG Baden-Württemberg, 16.10.2025 – 8 K 626/24
- FG Berlin-Brandenburg, 11.06.2014 – 3 K 3312/10Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- OLG Zweibrücken, 04.04.2014 – 8 U 53/12
- VG Gelsenkirchen, 25.10.2012 – 5 K 1137/12Rechtmäßigkeit der Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B zur Haushaltskonsolidierung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 19
- VG Neustadt an der Weinstraße, 20.07.2011 – 1 K 199/11.NWZitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 16 GrStG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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26.11.2019 Ausfertigung
§ 16 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. November 2019 (BGBl. I 1794)
BGBl. 2019 I S. 1794
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14.12.1976 Ausfertigung
§ 16 neu gefasst durch Artikel 15 des Gesetzes vom 14. Dezember 1976 (BGBl. I 3341)
BGBl. 1976 I S. 3341
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